„Mit Entschlossenheit und Mut ans Werk!“

Zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission fordert die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich eine klare Vision für die Zukunft der Europäischen Union / „Ohne Strategie entsteht kein stärkeres Europa“.

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Europaministerin Lucia Puttrich
Europaministerin Lucia Puttrich

Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich erwartet von der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine klare Vision, wie die Europäische Union in Zukunft aussehen soll. „Seit den Europawahlen ist die europäische Politik auf der Stelle getreten. Jetzt müssen Ursula von der Leyen und ihr Team mit Hochdruck an die Arbeit gehen, denn wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Vor uns liegen fünf Jahre, die über Europas Zukunft entscheiden“, sagt Lucia Puttrich zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission am 1. Dezember. „Also heißt es: Mit Entschlossenheit und Mut ans Werk!“

Dazu müsse Ursula von der Leyen dringend ein Gesamtbild entwerfen, das die Menschen für die Europäische Union begeistere und für Europa einnehme. „Es ist wichtig, die zentralen politischen Themenfelder zu erkennen und anzugehen. Aber das reicht nicht aus. Die Puzzleteile müssen zu einem Ganzen werden, von dem wir sagen können: Das ist unser Europa. Hier wollen wir leben und so wollen wir leben!“

Dafür, so die Hessische Europaministerin weiter, habe die neue Kommissionspräsidentin mit ihren Leitlinien bereits eine sehr gute Grundlage geschaffen. Um das Ziel zu erreichen, sieht Lucia Puttrich aber auch die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten in der Pflicht. „Europäische Gipfeltreffen sind zu häufig Reaktion auf Krisen und zu selten vorausschauendes strategisches Handeln. Und wenn man sich dann noch dazu oft nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt, kommt die Europäische Union nicht voran und entsteht auch kein stärkeres Europa in der Welt“, sagt die Ministerin.

In den vergangenen Jahren habe sich immer wieder gezeigt, dass es unter den EU-Mitgliedsstaaten noch kein einheitliches Bild davon gebe, wie man sich die Europäische Union zukünftig vorstellt und welche Rolle sie im Gefüge der Welt spielen solle. „Das ist angesichts unterschiedlicher historischer Erfahrungen und konkreter politischer Interessen nachvollziehbar. Es muss uns aber gelingen, diesen Punkt zu überwinden“, fordert Lucia Puttrich. „Auf die Frage, wie ein EU in Zukunft aussehen soll, gibt es viele Antworten. Wir brauchen aber eine gemeinsame.“

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