Grund 16: Die EU überwacht die Banken

In der Finanzkrise haben die Banken Europa fast in den Abgrund gerissen. Die EU hat daraus die Lehren gezogen und eine Bankenunion gegründet, die Geldinstitute sicherer macht und den Sparer und Steuerzahler schützt. Sie fußt auf drei Säulen.

2012 machte die Furcht vor einem Kollaps der Währungsunion die Runde. Deshalb brachte die EU-Kommission die Europäische Bankenunion auf den Weg. Ihr wichtigstes Ziel: Die Staaten und deren Steuerzahler sollen nicht mehr einspringen müssen, wenn Banken Probleme haben. Bezahlen sollen im Ernstfall die Eigentümer und Gläubiger der Institute – und wenn das nicht reicht, die ganze Branche über vorab geleistete Bankenabgaben.

Ein wichtiger Pfeiler der Bankenunion ist die Europäische Bankenaufsicht, die seit 2014 die 130 führenden Finanzinstitute im Euro-Raum zentral überwacht und so dafür sorgt, dass nationale Aufseher bei ihren eigenen Instituten kein Auge mehr zudrücken können, wie das vorher manchmal der Fall war. Die Verantwortung für die Aufsicht liegt bei der Europäischen Zentralbank (EZB). Das funktioniert inzwischen gut: Die europäischen Banken sind heute nach EZB-Angaben stabil, wie der jüngste Stresstest der europäischen Bankenaufsicht EBA gezeigt hat. Auf Druck der EU haben die Banken ihre Ausstattung mit Eigenkapital erheblich verbessert.

Der zweite Pfeiler der Bankenunion sind neue Regeln zur Abwicklung von Banken. Rutscht eine Bank in die Pleite, wird das Institut von der zuständigen EU-Behörde zentral und nach einem genauen Regelkatalog abgewickelt. So kann Panik vermieden werden. Der Staat muss nicht eingreifen, denn es sind die Aktionäre und Gläubiger der Bank, die zuerst haften – und wenn das nicht genügt, die ganze Branche. Zur Vollendung der Bankenunion gehört drittens auch eine gemeinsame Einlagensicherung. Darunter versteht man eine Garantie für die Spareinlagen der Kunden im Fall der Pleite einer Bank. EU-weit sind die Spareinlagen bis 100.000 Euro

garantiert, allerdings unterlegt mit nationalen Töpfen. Ein europäisches Einlagensicherungssystem ist noch in der Diskussion und muss erst geschaffen werden.

Die neuen Anforderungen haben die Banken in Europa sicherer und Europas Finanzsektor krisenfester gemacht. Auch bei der vorsorglichen Rekapitalisierung der italienischen Bank Monte dei Paschi durch den italienischen Staat wird die EU-Kommission sicherstellen, dass die Regeln der Bankenunion angewendet werden und Anteilseigner und Gläubiger an einer fairen Lastenteilung (bail-in) beteiligt werden.