Grund 4: Wir streiten und finden zusammen – das ist wie in einer großen Familie

In jeder Familie gibt es Streit, auch in einer guten. Die EU macht da als Familie der europäischen Staaten keine Ausnahme. In vielen Fragen gibt es oft heftige Diskussionen – aber am Schluss steht immer der Kompromiss.

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60 Gründe für die EU
60 Gründe für die EU

Stellen Sie sich mal vor, Sie sitzen mit 28 Familienmitgliedern an einem Tisch. Da geht es hoch her. Der Eine will sofort eine Entscheidung, der Andere will überhaupt nicht mitmachen und der Dritte verlangt Geld. Genauso ist es in der EU. Bei wichtigen Themen und Gesetzesvorhaben wird oft mehr als ein ganzes Jahr im EU-Parlament oder im EU-Ministerrat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind, gestritten.

Natürlich erinnert das manch einen an einen Basar, auf dem alles verhandelbar ist. Aber nur so kann am Ende eine Einigung der oft völlig verschiedenen Interessen stehen. Der Streit zeugt von der Lebendigkeit der politischen Auseinandersetzung. Er ist notwendig und sinnvoll, um den richtigen Weg für Europas Zukunft zu finden. Sicher macht „Brüssel“ nicht alles richtig. Aber „Brüssel“ macht doch vieles richtig, was einzelne Regierungen falsch machen würden, wenn es „Brüssel“ nicht gäbe.

Immer wenn ein Land gar nicht mitmachen will, dann gibt es einen Schiedsrichter: den Europäischen Gerichtshof. Die Richter in Luxemburg schlichten Streit und sprechen ein Urteil – etwa wenn eine Regierung gegen EU-Beschlüsse klagt oder wenn die EU-Kommission einen Mitgliedstaat verklagt, weil er sich nicht an die EU-Verträge hält. So landete der deutsche Wehrdienst für Frauen genauso vor Gericht wie das gemeinsame europäische Patent oder der Streit um die Flüchtlingsverteilung.