Europäische Werte sind unser Fundament: Die EU inspiriert andere in der Welt

Seit mehr als 70 Jahren Frieden, der auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit baut. Mit seinen Werten und seiner Lebensform ist Europa weltweit Vorbild für demokratischen Wandel. In einigen Ländern der EU ist die Rechtsstaatlichkeit unter Druck geraten. Wir müssen aufmerksam bleiben und unsere Werte schützen und verteidigen, sonst ist Europa als Friedensunion und Wertegemeinschaft nicht auf Dauer garantiert.

Es ist eine gemeinsame Aufgabe der EU-Organe und aller Mitgliedstaaten, die Rechtstaatlichkeit in der Union zu wahren. Die EU-Kommission verfügt über eine breite Palette von Instrumenten, um über die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit zu wachen, dazu zählen Vertragsverletzungsverfahren und das Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags. Künftig soll auch der Bezug von EU-Fördergeldern an die Einhaltung rechtstaatlicher Grundsätze geknüpft werden. Ein neuer jährlicher Bericht legt aktuelle Entwicklungen und Probleme auf dem Gebiet der Rechtstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten offen. 

Die gemeinsamen Grundwerte der EU müssen auch in schwierigen Zeiten gelten - wie auch die Erfahrung der Corona-Pandemie gezeigt hat. "Die Europäische Union gründet sich auf Werte der Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte." Diese Werte einen uns. Wir müssen sie hochhalten und verteidigen, auch in herausfordernden Zeiten", sagt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 

Die EU bleibt - trotz aller Unvollkommenheit - Vorbild für viele Regionen in einer immer turbulenteren Welt. Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und die Menschenrechte, einschließlich der Minderheitenrechte, werden hier gelebt. 

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 half die EU dabei, die Spaltung zwischen Ost und West zu überwinden. Mit ihrer sozialen Marktwirtschaft und den stabilen Demokratien zog die EU im Lauf der Jahre wie ein Magnet immer mehr Staaten an. Viele ehemals kommunistische Länder Mittel- und Osteuropas wurden in den Folgejahren EU-Mitglied. Die Union wuchs von sechs auf inzwischen 27 Länder und erstreckt sich vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer. In ihr leben heute rund 450 Millionen Menschen in Sicherheit und Frieden. 

Weitere Beitrittskandidaten machen sich Hoffnung auf die Mitgliedschaft, so die Westbalkan-Länder Albanien, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Die Verhandlungen mit der Türkei liegen auf Eis, ein Beitritt ist in weite Ferne gerückt. Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo gelten als potenzielle Beitrittskandidaten. Mit ihrer Nachbarschaftspolitik unterstützt die EU Stabilität, Sicherheit und Wohlstand auch in den Ländern unmittelbar jenseits ihrer Außengrenzen.