Wir streiten und finden zusammen – das ist wie in einer großen Familie

In jeder Familie gibt es Streit, auch in einer guten. Die EU macht da als Familie der europäischen Staaten keine Ausnahme. In vielen Fragen gibt es oft heftige Diskussionen – aber am Schluss steht immer der Kompromiss.

Stellen Sie sich mal vor, Sie sitzen mit 27 Familienmitgliedern an einem Tisch. Da geht es hoch her. Der Eine will sofort eine Entscheidung, der Andere will überhaupt nicht mitmachen und der Dritte verlangt Geld. Genauso ist es in der EU. Bei wichtigen Themen und Gesetzesvorhaben wird oft mehr als ein ganzes Jahr im EU-Parlament oder im EU-Ministerrat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind, gerungen und gestritten.

Natürlich erinnert das manch einen an einen Basar, auf dem alles verhandelbar ist. Aber nur so kann am Ende eine Einigung der oft völlig verschiedenen Interessen stehen. Der Streit zeugt von der Lebendigkeit der politischen Auseinandersetzung. Er ist notwendig und sinnvoll, um im demokratischen Zusammenwirken von Mitgliedsstaaten und europäischen Institutionen den richtigen Weg für Europas Zukunft zu finden. Sicher macht „Brüssel“ nicht alles richtig. Aber „Brüssel“ macht doch vieles richtig, was einzelne Regierungen falsch machen würden, wenn es „Brüssel“ nicht gäbe.

Immer wenn ein Land gar nicht mitmachen will, dann gibt es einen Schiedsrichter: den Europäischen Gerichtshof. Die Richter in Luxemburg schlichten Streit und sprechen ein Urteil – etwa wenn eine Regierung gegen EU-Beschlüsse klagt oder wenn die EU-Kommission einen Mitgliedstaat verklagt, weil er sich nicht an die EU-Verträge hält. So landete zu laxe deutsche Düngevorschriften wegen der Nitratbelastung im Grundwasser genauso vor Gericht wie das gemeinsame europäische Patent, die Justizreform in Polen oder der Streit um die Umverteilung von Asylsuchenden.

Da lle Mitglieder der EU-Familie erwachsen sind, dürfen sie sich scheiden lassen. Die EU ist kein "Völkergefängnis", wie ihre Gegner behaupten, sonder ein freier Zusammenschluss der europäischen Staaten. Somit steht es jedem Mitgliedsland jederzeit frei, gemäß den europäischen Verträgen (Art. 50) aus der EU wieder auszuscheiden. Die Briten haben im Juni 2016 in einem Referendum entschieden, aus der EU auszutreten. Am 31. Januar 2020 hat das Vereinigte Königreich die EU nach 47 Jahren Mitgliedschaft verlassen. Nach einer Übergangszeit müssen die EU und das Vereinigte Königreich neue Formen der Partnerscahft und Zusammenarbeit finden. 

Dass mehrere andere Staaten dem britischen Vorbild folgen, ist aus heutiger Sicht nicht zu erwarten. "So paradox es klingt: Der Schock des Brexit hat uns stärker geeint. Denn er zeigt nicht nur, was es bedeutet, die EU zu verlassen - sondern auch, wieviel jedes Land gewinnt als Teil der Europäischen Union" sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Unter dem Eindruck des Brexit-Votums ist die Zustimmung zur EU in Staaten wie den Niederlanden und Frankreich wieder spürbar gestiegen. Zu groß sind die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarkes, des freien Reisens und des politischen Einflusses als gemeinsamer Staatenbund der 27 Länder. Ziemlich sicher kann man aber annehmen, dass sich die EU auch in Zukunft weiter wandeln wird und wohl nie als "vollkommen" oder "vollendet" gelten kann.