Die EU fördert Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung

Mit der EU-weiten Koordinierung der Wirtschaftspolitik und dem gemeinsamen europäischen Haushalt kurbelt die EU-Kommission die Wirtschaft an und sorgt dafür, dass in den grünen und digitalen Wandel investiert wird.

In unserer Union sind die Menschen, Unternehmen und Volkswirtschaften eng miteinander verwoben. Durch die europäische Einigung ist der Lebensstandard über die Jahrzehnte in jedem Mitgliedsland gestiegen. Das Ausmaß des wirtschaftlichen Schocks der Corona-Pandemie und ide unterschiedlichen Folgen in den einzelnen Ländern haben den Menschen und den Regierungen in der Europäischen Union vor Augen geführt, dass es gemeinsame Investititionen in das europäische Gemeinwohl braucht, um das Wohlergehen auch der nächsten Generation in Europa zu sichern. "Wir können jetzt den Grundstein legen für eine Union, die klimaneutral, digital und robuser aufgestellt ist als je zuvor", sagt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im Mai 2020 hat sie einen gestärkten EU-Haushalt auf den Weg gebracht, um die unmittelbaren wirtschaftlichen und sozialen Schäden der Coronavirus-Pandemie zu beheben und eine nachhaltige Erholung in Gang zu bringen. 

Bereits aus der Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2008 hat die EU ihre Lehren gezogen und sich für Krisen besser gewappnet. Eine EU-weite Koordinierung der Wirtschaftspolitik trägt zu mehr Wachstum und Beschäftigung bei. Jährlilch legt die Kommission länderspezifische Reformempfehlungen vor, die von den Regierungen debattiert udn verabschiedet und in die Haushalts- und wirtschaftspolitische Planung der Mitgliedsstaaten einfließen. 

Die 2014 initiierte EU-Investitionsoffensive "Invest-EU", auch bekannt als "Juncker-Plan", hat durch verbesserte Investitionsbedingungen und ein Garantieprogramm Zukunftsinvestitonen von bereits weit über 400 Milliarden Euro angeschoben und 1,1 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze gebracht. Das Prinzip: Die EU gibt Kredite für die Modernisierung kleiner und mittlerer Firmen oder für grenzüberschreitende Großprojekte wie den Bau von Daten-und Energienetzen. Empfänger sind Unternehmen, die mit guten Ideen in die Zukunft investieren möchten, aber nur mit Mühe das Geld auftreiben können. Die EU übernimmt einen Teil des Risikos über Garantien, sodass es privaten Investoren leichter fällt, Geld in die Hand zu nehmen. Das bewährte Investitionsprogramm wird für die Erholung nach der Corona-Pandemie aufgestockt. 

Selbst in Deutschland, wo sich die meisten kleinen und mittleren Unternehmen und Investoren ohne größere Schwierigkeiten Kapital besorgen können, gibt es Bedarf an InvestEU-Geldern. Bis 2020 wurden Imfrastruktur- und Innovationsvorhaben sowie Vereinbarungen mit KMU im Umfang von rund 8 Milliarden Euro in Deutschland genehmigt, die Investitionen von rund 35 Milliarden Euro freisetzen. So erhält zum Beispiel das deutsche Biotech-Unternehmen MagForce Unterstützung für die Entwicklung einer neuen Behandlung gegen aggressive Hirntumore. Das Untenehmen sonnen hat Hilfe des EFSI ein Lithium-Batteriesystem (sonnenBatterie) entwickelt, mit dem man selbst generierten Solarstrom für späteren Gebrauch speichern oder über das Netz veräußern kann. 

Gleichzeitig ist der EU-Binnenmarkt ein riesiges Konjunkturprogramm, das unsere Staatshaushalte nicht belastet. Deshalb will die Kommission strategische europäische Wertschöpfungsketten stärken, den Binnenmarkt und die Währungsunion wieter vertiefen und die Kapitalmarktunion vollenden. Der Handel ohne Zölle in einem gemeinsamen Rechtsraum über die Grenzen hinweg erspart den Firmen Kosten und macht Waren und Dienstleistungen für den Verbraucher günstiger. Für Unternehmen ist es leicht, im EU-Ausland zu investieren. Arbeitnehmerinnnen und Arbietnehmer können sich aussuchen, in welchem EU-Land sie arbeiten und leben wollen. Das alles hat in den vergangenen Jahrzehnten die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt, die Wirtschaft wachsen lassen und Wohlstand geschaffen - besonders in der Exportnaton Deutschland. So bleibt die Europäische Union als gemeinsamer Wirtschaftsraum auch in Zukunft auf Augenhöhe mit den USA und China.