Die EU macht es möglich, in jedem EU-Staat zu leben und zu arbeiten

Bürgerinnen und Bürger der EU können sich aussuchen, wo sie leben wollen. Ob man sich als Rentnerin in der spanischen Sonne niederlässt, ein Semester in Barcelona studieren will oder ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründet – alles ist möglich.

In einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten, gehört zu den vertraglich garantierten Rechten aller Unionsbürger. Damit können sie selbst wählen, in welchem EU-Land sie arbeiten, studieren oder ihren Ruhestand verbringen möchten.

Jeder Staat muss Unionsbürger aus der Union in punkto Beschäftigung, Sozialleistungen und Steuern genauso wie seine eigenen Staatsbürgerinnen und -bürger behandeln. Im Jahr 2018 gab es EU-weit 17,6 Millionen Menschen, die längerfristig in einem anderen Mitgliedstaat lebten. Nach Deutschland kamen 318.000 EU-Bürgerinnen und Bürger, ins EU-Ausland gingen 163.000 Deutsche. Die Hälfte aller EU-Zuwanderer zog nach Deutschland oder ins Vereinigte Königreich, ein weiteres Viertel nach Spanien, Italien oder Frankreich. Seit Mai 2016 gibt es in Deutschland die EU-Gleichbehandlungsstelle. Sie unterstützt Arbeitnehmer aus der EU sowie ihre Familienangehörigen dabei, ihre Rechte auf Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland durchzusetzen.

Die meisten EU-Zuwanderer sind erwerbstätig, viele sind aber auch Rentner oder Studierende, die für ihre Niederlassung in einem anderen EU-Land ausreichend Geld für ihren Lebensunterhalt und einen Krankenversicherungsschutz haben müssen. Nach der EU-Osterweiterung 2004 fürchteten viele eine sogenannte „Armutszuwanderung“ oder einen Missbrauch der Sozialsysteme in Deutschland durch Osteuropäer. Die Zahlen belegen das Gegenteil. In den meisten Mitgliedstaaten tragen mobile Unionsbürger aus anderen EU-Staaten netto zum Sozialsystem bei. Sie zahlen mehr Steuern und Sozialbeiträge, als sie an Leistungen erhalten, und nehmen nicht mehr Sozialleistungen in Anspruch als die Staatsangehörigen des Landes selbst.

Das EU-Recht zieht klare Grenzen: Es gibt ein Recht auf Freizügigkeit, aber kein Recht darauf, frei Sozialleistungen eines anderen EU Staates zu beziehen. Denn nur arbeitende EU-Bürger haben Anspruch auf Sozialleistungen. Das hat der Europäische Gerichtshof in mehreren Urteilen bekräftigt.

Die Zuwanderung von Arbeitskräften stärkt auch die deutsche Wirtschaft, weil die Unternehmen wegen des Fachkräftemangels und der alternden Bevölkerung mehr Arbeitnehmer brauchen. In der Coronakrise wurde einer breiten Öffentlichkeit bewusst, welche Probleme auftreten, wenn Erntehelfer, Pflegekräfte und Saisonarbeitskräfte aus anderen Teilen Europas in Deutschland nicht mehr einreisen können. Deutschen, die im Ausland arbeiten wollen, hilft das europäische Portal EURES bei der Jobsuche in anderen EU-Ländern.