Die EU macht grenzenloses Reisen möglich: Der Schengen-Raum

In einem vereinten Europa ohne Grenzkontrollen reisen zu können, war lange der Traum der Europäer. 1985 wurde das Europa ohne Schlagbäume vereinbart, 1995 wurde es Realität. Heute gehören dem Schengen-Raum bereits 26 Staaten mit 400 Millionen Einwohnern an. Um diese gemeinsame Errungenschaft auch in Krisenzeiten zu bewahren, müssen vorübergehende Grenzschließungen europäisch koordiniert werden. Der gemeinsame Schutz der Außengrenzen und die Polizeizusammenarbeit werden verstärkt.

In dem kleinen luxemburgischen Winzerdorf Schengen unterzeichneten vor mehr als 30 Jahren sechs Staaten das gleichnamige Abkommen, darunter Deutschland. Im Schengen-Raum sind stationäre Grenzkontrollen abgeschafft. Wer die Grenze überquert, muss als Reisender nicht mehr seinen Pass vorzeigen und wird nicht kontrolliert. Millionen Menschen pendeln täglich über die Schengen-Binnengrenzen zur Arbeit. Jedes Jahr unternehmen die Europäer insgesamt etwa 1,25 Milliarden Reisen über die Schengen-Binnengrenzen. Der freie Personenverkehr ist in den Schengen-Mitgliedstaaten ein EU-Bürgerrecht – eine der größten Erfolgsgeschichten der europäischen Integration.

Ein gemeinsamer Raum ohne Grenzkontrollen ist jedoch nur möglich, wenn wir unsere Außengrenzen wirksam schützen. Die Land-Außengrenzen des Schengen-Raums sind über 7.700 Kilometer lang, die Seegrenzen knapp 42.700 Kilometer. Die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 hat schwere Mängel an unseren Außengrenzen offengelegt. Daher wurde 2016 die Europäische Grenz- und Küstenwache mit einer Reserve von 1.500 Grenzbeamten eingerichtet. Bis spätestens 2027 wird sie auf 10.000 Personen anwachsen. EU-Grenzschützer helfen den Ländern an den europäischen Außengrenzen bei Grenzkontrollen, Rückführungen oder der Zusammenarbeit mit Drittländern. Kommissionspräsidentin von der Leyen will, dass diese Reserve bereits 2024 vollständig eingesetzt werden kann.

Manchmal wird ein gefühlter Zusammenhang zwischen den offenen Schengen-Grenzen und der Kriminalitätsrate hergestellt, der sich jedoch statistisch nicht nachweisen lässt. Um im grenznahen Raum für Sicherheit zu sorgen, hat die Polizei in den Schengen-Staaten neue Methoden der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelt, die weit wirksamer sind als die althergebrachten Schlagbaumkontrollen. Voraussetzung ist natürlich, dass die Polizei sich nicht aus dem grenznahen Raum zurückzieht, sondern genügend Beamte mit Streifen und gezielten Kontrollen präsent bleiben.

Die Polizei in Deutschland, Polen und Tschechien etwa hat feste Strukturen der Zusammenarbeit etabliert und kann schnell auf neue Bedrohungen in Grenzgebieten reagieren. So gehen Beamte aus Deutschland und Polen erfolgreich gegen den Diebstahl von Fahrzeugen oder Drogenschmuggel vor. Polizisten aus Schengen-Staaten können mutmaßliche Straftäter über die Grenze hinweg observieren, verfolgen und festnehmen. Sie unterstützen sich durch ein computergestütztes System, das den Austausch von Daten über gesuchte Personen oder geklaute Autos und Waffen ermöglicht: das „Schengener Informationssystem“ (SIS), eine Art elektronisches Fahndungsbuch.

Die Bestimmungen im „Schengener Grenzkodex“ regeln, dass Schengen-Staaten vorübergehend Kontrollen an den Binnengrenzen einführen können, wenn die öffentliche Gesundheit oder Innere Sicherheit bedroht ist. In der Praxis wurde diese Klausel bei politischen Gipfeltreffen oder Fußballspielen benutzt, um zum Beispiel ausländischen Hooligans die Einreise zu verweigern. In der Flüchtlingskrise seit 2015 haben sechs Mitgliedstaaten Grenzkontrollen temporär wiedereingeführt, zunächst als Reaktion auf den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen, nach den Anschlägen in Paris als Maßnahme zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus.

Während der Grenzschließungen wegen der Coronda-Pandemie pochte die Kommission auf ein europäisch abgestimmtes Vorgehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Wir haben gesehen, dass das Schengen-Abkommen auf der Kippe stand und ernsthaft in Gefahr war, als es viele nationale Alleingänge gab. Der Stau an den neu errichteten Grenzen hat allen geschadet.“ Dank von der Kommission vorgeschlagener „Green Lanes“ konnten die Grenzen schließlich rund um die Uhr für Güter und Dienstleistungen offengehalten werden. Auch der freie Personenverkehr wurde unter Berücksichtigung der epidemiologischen Situation in den einzelnen Ländern schrittweise wieder ermöglicht.

Wichtig ist, dass alle Grenzkontrollen nur vorübergehend sind und alle Mitgliedstaaten so bald wie möglich zu einem normal funktionierenden Schengen-Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen zurückzukehren. Denn alle Beteiligten wissen, was mit der Reisefreiheit ohne Grenzen auf dem Spiel steht: eine der größten Errungenschaften des gemeinsamen Europas.