Die EU geht gegen das organisierte Verbrechen vor

Bankraub, Schmuggel, Drogenhandel und Geldwäsche – das organisierte Verbrechen ist quer durch Europa über Grenzen hinweg aktiv. In der Corona-Pandemie haben Kriminelle europaweit neue Betrugsmaschen entwickelt. Die Europäische Union sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten bei der Verbrechensbekämpfung stetig besser zusammenarbeiten.

Die Europäische Union sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten bei der Verbrechensbekämpfung stetig besser zusammenarbeiten.

In einem Europa ohne Binnengrenzen ist auch das Verbrechen grenzübergreifend aktiv. Deshalb müssen Polizei und Justiz EU-weit eng kooperieren. Eine Grundlage dafür ist der 2002 beschlossene europäische Haftbefehl, der dazu dient, einen nationalen Haftbefehl europaweit durchzusetzen. Dadurch können Straftäter und Verdächtige, die sich in einem anderen europäischen Land verstecken, viel einfacher und schneller ausgeliefert werden.

Eine wichtige Rolle spielt das Europäische Polizeiamt Europol im niederländischen Den Haag. Dort sammeln rund 100 Experten und Kriminalanalytiker Informationen und Daten über kriminelle Täter und helfen bei der Fahndung. Europol erstellt Analysen zu Kriminalität und Terrorismus, hilft den nationalen Behörden aber auch ganz konkret dabei, Verbrecher zu fassen. Auf der Website eumostwanted.eu stehen Steckbriefe der am dringendsten gesuchten internationalen Kriminellen.

In der Corona-Pandemie warnt Europol in regelmäßigen Gefahrenanalysen über die sich wandelnden kriminellen Machenschaften. Dazu gehörten der Verkauf von gefälschten Gesundheitsprodukten und Hygieneartikeln, Betrugsmaschen wie falsche Polizisten am Telefon oder vorgetäuschte Hausbesuche von Gesundheitsämtern, Phishing-Kampagnen zur Verbreitung von Schadsoftware und sexuelle Ausbeutung von Kindern im Internet.

Dank der europaweiten Fahndungsdatei „Schengener Informationssystem“ (SIS) können Grenzschützer leichter Verbrecher aufspüren. Die Datenbank listet gesuchte Straftäter, aber auch Waffen, gestohlene Autos und verlorene Ausweise auf. Das hat die Fahndung leichter gemacht.

Zudem hat die EU eine Gruppe hochrangiger Richter und Staatsanwälte aus allen Mitgliedstaaten der EU in der Behörde Eurojust zusammengeschlossen. Sie ermitteln bei schweren grenzüberschreitenden Verbrechen und helfen den nationalen Strafverfolgungsbehörden.

Für die bessere polizeiliche Zusammenarbeit stehen im EU-Haushalt bis 2020 über eine Milliarde Euro aus dem EU-Haushalt bereit. Damit werden etwa gemeinsame Ermittlungsgruppen, Fortbildungen und neue Technologien in den EU-Ländern finanziert.

Seit 2013 bekämpft zum Beispiel die Gemeinsame Ermittlungsgruppe der Staatsanwaltschaften und der Polizei aus Brandenburg und Polen grenzüberschreitend agierende Banden. In Grenzgebieten gibt es außerdem „Gemeinsame Zentren der Polizei- und Zollzusammenarbeit“, wo bayerische, sächsische und tschechische Polizei- und Zollmitarbeiter gemeinsame Einsätze koordinieren.

Übrigens gibt es in der EU auch bei schwersten Verbrechen wie Mord nicht die Todesstrafe. Denn das würde den Werten der Europäischen Union widersprechen.