Österreich

Österreich ist seit dem 1. Januar 1995 Mitglied der Europäischen Union. Wien ist die Hauptstadt.

EU-Amtssprache(n): Deutsch
Währung: Euro. Mitglied des Euro-Währungsgebiets seit 1. Januar 1999
Schengen: Mitglied des Schengen-Raums seit 1. Dezember 2007

Politisches System

Österreich ist eine föderale parlamentarische Republik mit einem Regierungschef – Kanzler oder Kanzlerin – und einem Staatsoberhaupt – Präsident oder Präsidentin. Das Land besteht aus 9 Teilstaaten (Bundesländer).  Sowohl die Landesregierungen als auch die Bundesregierung üben die exekutive Gewalt aus. Das Bundesparlament besteht aus 2 Kammern: dem direkt gewählten Unterhaus (Nationalrat) und dem von den regionalen Parlamenten gewählten Oberhaus (Bundesrat).

Österreich in der EU

Europäisches Parlament: Österreich entsendet 18 Abgeordnete in das Europäische Parlament. 

Rat der Europäischen Union: Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der Mitgliedsländer regelmäßig zusammen, um EU-Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Maßnahmen zu koordinieren. Je nach politischer Thematik nehmen regelmäßig unterschiedliche Vertreterinnen und Vertreter der österreichischen Regierung an den Ratstagungen teil.

Der Rat der Europäischen Union hat keinen ständigen, von einer bestimmten Person geführten Vorsitz (wie es z. B. bei der Kommission oder dem Parlament der Fall ist). Vielmehr übernimmt jedes EU-Land turnusgemäß den sechsmonatigen Ratsvorsitz.

Während dieser sechs Monate leiten Minister dieses Landes die Ratstagungen zu verschiedenen Politikfeldern, wirken bei der Festlegung der jeweiligen Tagesordnung mit und fördern den Dialog mit den anderen Institutionen der EU.

Zeiträume der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft: Juli – Dezember 1998 Januar – Juni 2006 Juli – Dezember 2018

Europäische Kommission

Österreich hat Johannes Hahn als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Der Kommissar ist für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen zuständig.

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Österreich hat 12 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Dieses Beratungsgremium, das Arbeitgeber, Arbeitnehmer und andere Interessengruppen vertritt, wird zu Gesetzesvorhaben konsultiert, um ein tieferes Verständnis der Änderungen im Arbeits- und Sozialbereich zu erhalten, die sich daraus in den EU-Ländern ergeben könnten.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Österreich hat 12 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen, der lokale und regionale Interessen repräsentiert. Dieses Beratungsgremium wird zu Gesetzesentwürfen konsultiert, um die Berücksichtigung des Standpunkts der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sicherzustellen.

Ständige Vertretung bei der EU

Die Ständige Vertretung in Brüssel fungiert als Bindeglied zwischen Österreich und den Organen der EU. Als eine Art österreichischen Botschaft bei der EU besteht ihre Aufgabe vorwiegend in der möglichst wirksamen Vertretung der Interessen und der Politik der Österreich auf EU-Ebene.

Detailierte Informationen über Österreich finden Sie unter europa.eu