Estland

Estland ist seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Tallinn ist die Hauptstadt.

EU-Amtssprache(n): Estnisch
Währung: Euro. Mitglied des Euro-Währungsgebiets seit 1. Januar 2011.
Schengen: Mitglied des Schengen-Raums seit 21. Dezember 2007

Politisches System

Estland ist eine parlamentarische Republik. Der Regierungschef (Premierminister/-in) wird vom Staatsoberhaupt ernannt und vom Parlament bestätigt. Er der oberste Repräsentant der von der Regierung ausgehenden Exekutivgewalt. Das Staatsoberhaupt – der Präsident bzw. die Präsidentin – wird vom Parlament oder einem Wahlgremium für einen Zeitraum von 5 Jahren gewählt. Das estnische Parlament hat 101 Mitglieder; es wird alle 4 Jahre gewählt. Estland ist in 15 Kreise und 79 Gemeinden unterteilt.

Estland in der EU

Europäisches Parlament: Estland  entsendet 6 Abgeordnete in das Europäische Parlament. 

Rat der Europäischen Union: Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der Mitgliedsländer regelmäßig zusammen, um EU-Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Maßnahmen zu koordinieren. Je nach politischer Thematik nehmen regelmäßig unterschiedliche Vertreterinnen und Vertreter der estnischen Regierung an den Ratstagungen teil.

Der Rat der Europäischen Union hat keinen ständigen, von einer bestimmten Person geführten Vorsitz (wie es z. B. bei der Kommission oder dem Parlament der Fall ist). Vielmehr übernimmt jedes EU-Land turnusgemäß den sechsmonatigen Ratsvorsitz.

Während dieser sechs Monate leiten Minister dieses Landes die Ratstagungen zu verschiedenen Politikfeldern, wirken bei der Festlegung der jeweiligen Tagesordnung mit und fördern den Dialog mit den anderen Institutionen der EU.

Zeitraum der estnischen EU-Ratspräsidentschaft: Juli – Dez. 2017

Europäische Kommission

Estland hat Andrus Ansip als Mitglied der Europäischen Kommission benannt, in der er die Position eines Vizepräsidenten mit Zuständigkeit für den digitalen Binnenmarkt innehat. Daneben wird er vorübergehend für den Politikbereich Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig sein.

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Estland hat 6 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Dieses Beratungsgremium, das Arbeitgeber, Arbeitnehmer und andere Interessengruppen vertritt, wird zu Gesetzesvorhaben konsultiert, um ein tieferes Verständnis der Änderungen im Arbeits- und Sozialbereich zu erhalten, die sich daraus in den EU-Ländern ergeben könnten.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Estland hat 6 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen, der lokale und regionale Interessen repräsentiert. Dieses Beratungsgremium wird zu Gesetzesentwürfen konsultiert, um die Berücksichtigung des Standpunkts der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sicherzustellen.

Ständige Vertretung bei der EU

Die Ständige Vertretung in Brüssel fungiert als Bindeglied zwischen Estland und den Organen der EU. Als eine Art estnische Botschaft bei der EU besteht ihre Aufgabe vorwiegend in der möglichst wirksamen Vertretung der Interessen und der Politik Estlands auf EU-Ebene.

Detailierte Informationen über Estland finden Sie unter europa.eu