Luxemburg

Luxemburg ist seit dem 1. Januar 1958 Mitglied der Europäischen Union. Gleichnamige Stadt Luxemburg ist die Hauptstadt.

EU-Amtssprache(n): Französisch, Deutsch
Währung: Euro. Mitglied des Euro-Währungsgebiets seit 1. Januar 1999
Schengen: Mitglied des Schengen-Raums seit 26. März 1995

Politisches System

Das Großherzogtum Luxemburg ist eine parlamentarisch-konstitutionelle Monarchie mit einem Regierungschef (Premierminister/-in) und einem Staatsoberhaupt (Großherzog/-in), das lediglich formelle Rechte hat. Die Exekutivgewalt wird von der Regierung ausgeübt. Alle 5 Jahre finden allgemeine Wahlen statt. Dabei werden die 60 Deputierten der Abgeordnetenkammer – ein Einkammerparlament als Gesetzgebungsorgan – gewählt. Das Land ist in 4 Wahlbezirke, 12 Kantone und 105 Gemeinden unterteilt. Zwölf dieser Gemeinden besitzen den Status einer Stadt, wovon die größte die Stadt Luxemburg ist. Neben Brüssel und Straßburg ist die Stadt Luxemburg einer der drei offiziellen Sitze der Europäischen Organe. Luxemburg hat drei Amtssprachen: Französisch, Deutsch und Luxemburgisch. Französisch und Deutsch sind EU-Amtssprachen. 

Luxemburg in der EU

Europäisches Parlament: Luxemburg entsendet 6 Abgeordnete in das Europäische Parlament. 

Rat der Europäischen Union: Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der Mitgliedsländer regelmäßig zusammen, um EU-Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Maßnahmen zu koordinieren. Je nach politischer Thematik nehmen regelmäßig unterschiedliche Vertreterinnen und Vertreter der luxemburgischen Regierung an den Ratstagungen teil.

Der Rat der Europäischen Union hat keinen ständigen, von einer bestimmten Person geführten Vorsitz (wie es z. B. bei der Kommission oder dem Parlament der Fall ist). Vielmehr übernimmt jedes EU-Land turnusgemäß den sechsmonatigen Ratsvorsitz.

Während dieser sechs Monate leiten Minister dieses Landes die Ratstagungen zu verschiedenen Politikfeldern, wirken bei der Festlegung der jeweiligen Tagesordnung mit und fördern den Dialog mit den anderen Institutionen der EU.

Zeiträume der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft:

Jan.–Juni 1960 | Jan.–Juni 1963 | Jan.–Juni 1966 | Jan.–Juni 1969 | Jan.–Juni 1972 | Jan.–Juni 1976 | Juli–Dez. 1980 | Juli–Dez. 1985 | Jan.–Juni 1991 | Juli–Dez. 1997 | Jan.–Juni 2005 | Juli – Dez. 2015

Europäische Kommission

Der Präsident der Europäischen Kommission ist Jean-Claude Juncker aus Luxemburg.

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Luxemburg hat Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Dieses Beratungsgremium, das Arbeitgeber, Arbeitnehmer und andere Interessengruppen vertritt, wird zu Gesetzesvorhaben konsultiert, um ein tieferes Verständnis der Änderungen im Arbeits- und Sozialbereich zu erhalten, die sich daraus in den EU-Ländern ergeben könnten.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Luxemburg hat Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen, der lokale und regionale Interessen repräsentiert. Dieses Beratungsgremium wird zu Gesetzesentwürfen konsultiert, um die Berücksichtigung des Standpunkts der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sicherzustellen.

Ständige Vertretung bei der EU

Die Ständige Vertretung in Brüssel fungiert als Bindeglied zwischen Luxemburg und den Organen der EU. Als eine Art luxemburgische Botschaft bei der EU besteht ihre Aufgabe vorwiegend in der möglichst wirksamen Vertretung der Interessen und der Politik Luxemburgs auf EU-Ebene.

Detailierte Informationen über Luxemburg finden Sie unter europa.eu