EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am 16.09.2020 im Europäischen Parlament in Brüssel ihre diesjährige Rede zur Lage der Union gehalten und dabei Prioritäten der Kommission für dieses Jahr aufgezeigt und Visionen für die Zukunft benannt.

Die Rede stand ganz unter dem Eindruck der derzeitigen Krise. Von der Leyen nennt die Schaffung einer starken Europäischen Gesundheitsunion als eine der vorrangigen Aufgaben. Sie schlägt eine Aufstockung der Mittel für das Programm EU4Health vor, zudem die Stärkung der bereits bestehenden Agenturen im Gesundheitsbereich (Europäische ArzneimittelAgentur, Europäisches Zentrum für Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ECDC) mit einer Erweiterung der Befugnisse. Darüber hinaus möchte sie eine neue Agentur für fortgeschrittene biomedizinische Forschung und Entwicklung in Europa, BARDA, schaffen, mit deren Hilfe künftig besser und schneller auf grenzüberschreitende Gefahren und Notsituationen reagiert werden kann. Insgesamt will sie die Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich überdenken und regt dies auch als Thema für die Konferenz zur Zukunft Europas an. 

Von der Leyen weist auf die Verdienste des Programmes SURE hin, das Kurzarbeiter aus 16 Mitgliedstaaten mit 90 Mrd. EUR unterstützt hat. Sie wertet das Programm als gelebte europäische Solidarität. Für den Schengenraum kündigte die Präsidentin an, eine neue Strategie zu erarbeiten. Bezugnehmend auf den Green Deal und das Ziel, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu sein, schlägt sie vor, die Zielvorgabe für das Einsparen der Emissionen bis 2030 auf mindestens 55 % anzuheben.

Zum Thema Digitalisierung nennt sie das Thema Daten als prioritär; Industriedaten werden zu 80 % derzeit nicht genutzt. Hier müsse 2 eine echte Datenwirtschaft entstehen. Daneben müsse man sich auf künstliche Intelligenz in allen Bereichen konzentrieren wie der Landwirtschaft, der Medizin etc. Zudem sei die Infrastruktur von Bedeutung: 40 % der Menschen in ländlichen Gebieten hätten keinen Zugang zu schnellen Breitbandverbindungen, die jedoch die Voraussetzung für home office, home learning etc. seien. NextGenerationEU biete eine einmalige Gelegenheit, einen gemeinsamen europäischen Ansatz für Konnektivität und für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu entwickeln. 

Eine anschauliche Übersicht aller Themenbereiche, die in der Rede zur Lage der Union 2020 enthalten sind, können Sie gerne nachlegen. Die Rede steht Ihnen zum Download zur Verfügung.