„Hessen braucht eine starke EU“

Seit 1995 finden jährlich die Europawochen statt. In unterschiedlichen Formaten wird in dieser Zeit von ganz unterschiedlichen Akteuren für die europäische Idee geworben. Seit dem letzten Jahr ist der Zeitraum auf den ganzen Mai ausgedehnt. Vom 30. April bis 31. Mai finden in diesem Jahr wieder zahlreiche Termine, Treffen, Informationsveranstaltungen, kulturelle Events und Podiumsdiskussionen in ganz Hessen statt. Im Fokus steht in diesem Jahr die anstehende Europawahl am 9. Juni 2024.

Europaminister Manfred Pentz nahm die anstehenden Europawochen zum Anlass, sich für das große Europaengagement in Hessen zu bedanken. „Trotz der schwierigen Zeiten, in denen Europa vor großen Herausforderungen steht, erlebe ich in Hessen immer wieder eine tolle Europabegeisterung. Ob Schul-, Sport- oder Gesangsverein: In Hessen hat Europa ein Zuhause. 

„Vieles“, betonte Manfred Pentz, „hat sich die EU in den letzten Jahren vorgenommen und noch nicht erreicht. Aber das ist kein Nachweis von Schwäche oder Handlungsunfähigkeit, sondern unter dem Strich waren die letzten fünf Jahre gute Jahre für die EU und damit für uns alle. Die EU war in der Lage, in der Corona-Pandemie, beim Brexit oder auch nach dem brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine geschlossen und entschlossen zu handeln. Europa ist bei Krisen nicht in seine Bestandteile zerbrochen, sondern zusammengewachsen. Das ist ein wichtiger Wert an sich und dies hat aus meiner Sicht auch zu einem gewachsenen europäischen Bewusstsein bei den Bürgerinnen und Bürgern geführt.“

„Ja, die nächsten Jahre werden vermutlich noch herausfordernder. Die globale Ausgangslage ist alles andere als beschaulich. Als EU müssen wir in den nächsten Jahren in einen regelrechten Überlebenskampf einsteigen. Einen Kampf um unsere Werte, einen Kampf um unseren Wohlstand und einen Kampf um unseren Platz in der Welt. Dazu brauchen wir ein starkes und selbstbewusstes Europaparlament voller Demokraten“, sagte Manfred Pentz und ergänzte: „Ich rufe dazu auf: Gehen Sie wählen, wählen Sie ein starkes, handlungsfähiges und demokratisches Europa. Hessen braucht eine starke EU.“ 

Der Europaminister ging auch auf die aktuellen EU-Beitrittsgespräche ein: „In Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat eine neue Erweiterungsdynamik eingesetzt. Länder des Westbalkans, aber auch Georgien, Moldau und die Ukraine haben jetzt eine reale Perspektive auf die Mitgliedschaft in der EU. Das ist eine Entwicklung, die ich ausdrücklich begrüße. Natürlich dürfen wir bei den Überlegungen nicht die Handlungsfähigkeit und unsere finanziellen Möglichkeiten außer Acht lassen. Ich halte aber nichts von Debatten, die daraus eine „Entweder-Oder-Frage“ konstruieren. Europa muss in den nächsten Jahren beides schaffen. Aktiv und zielgerichtet mit den potentiellen Mitgliedern verhandeln und gleichzeitig Reformen anstoßen. Die historische Chance einer zweiten Phase der Osterweiterung darf nicht gegen die inneren Reformen ausgespielt werden“, sagte Manfred Pentz.  

Hintergrund:

Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und andere Institutionen stellen in den Europawochen traditionell ein vielfältiges Programm in Hessen zusammen. Workshops, Seminare, Tagungen, Konferenzen, Lesungen, Gesprächsrunden und vieles mehr regen zur Auseinandersetzung mit europäischen Themen an.

Begleitend zu den Europawochen stellt die Hessische Staatskanzlei unter  www.europawochen.hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster ein Service- und Informationsportal zur Bewerbung und zur Recherche von Veranstaltungen im Rahmen der Europawochen zur Verfügung. Alle über ein Formular eingegangenen Anmeldungen zum Onlinekalender sind dort abrufbar.

Es stehen gesonderte Mittel zur Förderung von Veranstaltungen zur Verfügung. Sämtliche Anträge werden im Einzelfall geprüft.