Europaempfang am 18.09.2015 in Wiesbaden

Eines der wichtigsten Themen der nächsten Jahre sei in diesem Zusammenhang die Digitalisierung der Gesellschaft. „Kaum eine Entwicklung verändert unsere Lebens- und Arbeitsgewohnheiten derart grundlegend wie die Digitalisierung", machte Hessens Europaministerin deutlich.

Hessen bringe alle Voraussetzungen mit, um ein Wachstumstreiber und Innovationsmotor für die Informations- und Telekommunikationsbranche in Deutschland und Europa zu sein. „Mehr als 122.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in unserem Land in rund 10.000 IKT-relevanten Unternehmen beschäftigt. Sie erzielen gemeinsam einen jährlichen Umsatz von rund 40 Milliarden Euro. Das ist ein Siebtel des bundesweiten IKT-Umsatzes“, so Lucia Puttrich.

Die Ministerin warb in ihrer Begrüßung darum, dass sich die Hessischen Bürgerinnen und Bürger informieren und miteinander ins Gespräch kommen.

„Europa lebt davon, dass man Menschen zusammenbringt“, sagte sie vor rund 250 Gästen. Gerade die Schicksale der abertausenden Flüchtlinge, die an Europas Außengrenzen die Hilfe der Europäischen Union brauchen, zeigten wie wichtig es sei, dass Europa sich nicht nur als ein prosperierenden wirtschaftlichen Verbund verstehe, sondern als eine Wertegemeinschaft.

„Wenn Menschen in Not sind, dürfen nicht finanzielle Möglichkeiten, sondern muss die uneingeschränkte Solidarität im Vordergrund stehen", so Puttrich. Dazu gehöre es, Flüchtlingen zu helfen, dazu gehöre es aber auch, gesellschaftlichen Veränderungen gemeinsam zu begegnen. Die Europäische Union biete ihren Mitgliedstaaten dauerhaft große wirtschaftliche Chancen in einem globalisierten Markt.

Die Ministerin betonte auch die Chancen, die ein gemeinsamer digitaler Binnenmarkt bietet, auf dem alle beteiligten Akteure ihre Dienstleistungen nach gemeinsam festgelegten Regeln anbieten, Kreativschaffende die Verfügungsgewalt über ihr geistiges Eigentum behaupten können, auf dem sich digitaler Verbraucherschutz nach hohen Standards richtet und die Wahrung der Privatsphäre sichergestellt ist.

Neben den Themen, die derzeit die Medien beherrschen, sei Europa auch für andere gesellschafts- und wirtschaftspolitisch zentrale Fragen in der Verantwortung „zu liefern“. „Die Zukunft Europas hängt auch von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ab. Eine herausragende Rolle in den nächsten Jahren wird der Bereich Digitales spielen“, zeigte sich die Europaministerin überzeugt. Denn „wir alle sind uns bewusst, dass die digitale Technologie große Chancen bietet, den gesellschaftlichen Wohlstand zu steigern. Hessen, Deutschland und Europa haben den Ehrgeiz, in diesem Bereich nicht nur den Anschluss nicht zu verlieren, sondern vielmehr eine weltweite Spitzenposition einzunehmen“.

„Als derzeitiges Vorsitzland der Europaministerkonferenz wird Hessen die in der „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt in Europa“ der Kommission angekündigten gesetzgeberischen Schritte konstruktiv begleiten und mitgestalten“ erklärte Europaministerin Puttrich abschließend.