Brüssel, Belgien

Belgien

Belgien ist seit dem 1. Januar 1958 Mitglied der Europäischen Union. Brüssel ist die Hauptstadt. In Belgien gibt es sogar drei Amtssprachen, nämlich Niederländisch, Französisch und Deutsch.

  • EU-Amtssprache(n): Niederländisch, Französisch und Deutsch
  • Währung: Euro. Mitglied des Euro-Währungsgebiets seit 1. Januar 1999
  • Schengen: Mitglied des Schengen-Raums seit 26. März 1995.

Politisches System

Belgien ist eine föderale konstitutionelle Monarchie mit dem König als Staatsoberhaupt und dem Premierminister/der Premierministerin als Regierungschef. Die Entscheidungsbefugnisse sind nicht zentralisiert, sondern zwischen drei Regierungsebenen aufgeteilt: die föderale Regierung, drei Sprachgemeinschaften (flämisch-, französisch- und deutschsprachige Gemeinschaft) und drei Regionen (Flandern, Brüssel-Hauptstadt und Wallonie). Rein rechtlich sind diese Gemeinschaften gleichgestellt, doch ihre Befugnisse und Aufgaben betreffen unterschiedliche Bereiche. Gemeinsam mit der Stadt Luxemburg und Straßburg ist Brüssel einer der drei offiziellen Sitze der Europäischen Organe.

Belgien in der EU

Europäisches Parlament: Belgien entsendet 21 Abgeordnete in das Europäische Parlament. 

Rat der Europäischen Union: Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der Mitgliedsländer regelmäßig zusammen, um EU-Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Maßnahmen zu koordinieren. Je nach politischer Thematik nehmen regelmäßig unterschiedliche Vertreterinnen und Vertreter der belgischen Regierung an den Ratstagungen teil.

Vorsitz des Rates der Europäischen Union: Belgien hatte bereits 12 mal den Vorsitz EU-Ratspräsidentschaft und zwar in den Zeiträumen Januar – Juni 1958 | Januar – Juni 1961 | Januar – Juni 1964 | Januar – Juni 1967 | Januar – Juni 1970 | Januar – Juni 1973 | Juli – Dezember 1977 | Januar – Juni 1982 | Januar – Juni 1987 | Juli – Dezember 1993 | Juli – Dezember 2001 | Juli – Dezember 2010

Europäische Kommission

Belgien hat Didier Reynders  als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Die Kommissar ist zuständig für Justiz.

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Belgien hat 12 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Dieses Beratungsgremium, das Arbeitgeber, Arbeitnehmer und andere Interessengruppen vertritt, wird zu Gesetzesvorhaben konsultiert, um ein tieferes Verständnis der Änderungen im Arbeits- und Sozialbereich zu erhalten, die sich daraus in den EU-Ländern ergeben könnten.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Belgien hat 12 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen, der lokale und regionale Interessen repräsentiert. Dieses Beratungsgremium wird zu Gesetzesentwürfen konsultiert, um die Berücksichtigung des Standpunkts der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sicherzustellen.

Ständige Vertretung bei der EU

Als eine Art belgische Botschaft bei der EU besteht ihre Aufgabe vorwiegend in der möglichst wirksamen Vertretung der Interessen und der Politik Belgiens auf EU-Ebene.

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