Riga, Lettland

Lettland

Lettland ist seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Riga ist die Hauptstadt.

  • EU-Amtssprache(n): Lettisch
  • Währung: Euro. Mitglied des Euro-Währungsgebiets seit 1. Januar 2014
  • Schengen: Mitglied des Schengen-Raums seit 21. Dezember 2007

Politisches System

Lettland ist eine parlamentarische Republik mit einem Regierungschef (Premierminister/-in), der den Ministerrat auswählt, und einem Staatsoberhaupt (Präsident/-in), das vorwiegend repräsentative Aufgaben wahrnimmt und den Premierminister/die Premierministerin ernennt. Die Regierung unterliegt während der gesamten Legislaturperiode der parlamentarischen Kontrolle. Lettland ist in 110 Bezirke und neun Städte unterteilt. Diese haben ihre eigenen Stadt- und Bezirksverwaltungen.

Lettland in der EU

Europäisches Parlament: Lettland entsendet 8 Abgeordnete in das Europäische Parlament. 

Rat der Europäischen Union: Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der Mitgliedsländer regelmäßig zusammen, um EU-Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Maßnahmen zu koordinieren. Je nach politischer Thematik nehmen regelmäßig unterschiedliche Vertreterinnen und Vertreter der lettischen Regierung an den Ratstagungen teil.

Der Rat der Europäischen Union hat keinen ständigen, von einer bestimmten Person geführten Vorsitz (wie es z. B. bei der Kommission oder dem Parlament der Fall ist). Vielmehr übernimmt jedes EU-Land turnusgemäß den sechsmonatigen Ratsvorsitz.

Während dieser sechs Monate leiten Minister dieses Landes die Ratstagungen zu verschiedenen Politikfeldern, wirken bei der Festlegung der jeweiligen Tagesordnung mit und fördern den Dialog mit den anderen Institutionen der EU.

Zeitraum der lettischen EU-Ratspräsidentschaft: Januar – Juni 2015

Europäische Kommission

Lettland hat Valdis Dombrovskis als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Er ist als Exekutiv-Vizepräsident zuständig für das Ressort "Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen".

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Lettland hat 7 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Dieses Beratungsgremium, das Arbeitgeber, Arbeitnehmer und andere Interessengruppen vertritt, wird zu Gesetzesvorhaben konsultiert, um ein tieferes Verständnis der Änderungen im Arbeits- und Sozialbereich zu erhalten, die sich daraus in den EU-Ländern ergeben könnten.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Lettland hat 7 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen, der lokale und regionale Interessen repräsentiert. Dieses Beratungsgremium wird zu Gesetzesentwürfen konsultiert, um die Berücksichtigung des Standpunkts der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sicherzustellen.

Ständige Vertretung bei der EU

Die Ständige Vertretung in Brüssel fungiert als Bindeglied zwischen Lettland und den Organen der EU. Als eine Art lettische Botschaft bei der EU besteht ihre Aufgabe vorwiegend in der möglichst wirksamen Vertretung der Interessen und der Politik Lettlands auf EU-Ebene.

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