Lissabon, Portugal

Portugal

Portugal ist seit dem 1. Januar 1986 Mitglied der Europäischen Union. Lissabon ist die Hauptstadt.

  • EU-Amtssprache(n): Portugiesisch
  • Währung: Euro. Mitglied des Euro-Währungsgebiets seit 1. Januar 1999
  • Schengen: Mitglied des Schengen-Raums seit 26. März 1995

Politisches System

Portugal ist eine semipräsidentielle Republik mit einem Regierungschef (Premierminister/-in), und einem Staatsoberhaupt (Präsident/-in), das den/die Premierminister/-in und andere Regierungsmitglieder ernennt. Das Land ist verwaltungstechnisch in 308 Kreise aufgeteilt, untergliedert in 3 092 Gemeinden. Neben der Landesregierung sind lediglich Kommunen und Gemeinden als lokale Verwaltungseinheiten rechtlich festgelegt.

Portugal in der EU

Europäisches Parlament: Portugal entsendet 21 Abgeordnete in das Europäische Parlament. 

Rat der Europäischen Union: Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der Mitgliedsländer regelmäßig zusammen, um EU-Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Maßnahmen zu koordinieren. Je nach politischer Thematik nehmen regelmäßig unterschiedliche Vertreterinnen und Vertreter der portugiesischen Regierung an den Ratstagungen teil.

Der Rat der Europäischen Union hat keinen ständigen, von einer bestimmten Person geführten Vorsitz (wie es z. B. bei der Kommission oder dem Parlament der Fall ist). Vielmehr übernimmt jedes EU-Land turnusgemäß den sechsmonatigen Ratsvorsitz.

Während dieser sechs Monate leiten Minister dieses Landes die Ratstagungen zu verschiedenen Politikfeldern, wirken bei der Festlegung der jeweiligen Tagesordnung mit und fördern den Dialog mit den anderen Institutionen der EU.

Zeiträume der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft: Januar – Juni 1992 | Januar – Juni 2000 | Juli – Dezember 2007

Europäische Kommission

Portugal hat Elisa Ferreira als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Sie ist zuständig für Kohäsion und Reformen.

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Portugal hat 12 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Dieses Beratungsgremium, das Arbeitgeber, Arbeitnehmer und andere Interessengruppen vertritt, wird zu Gesetzesvorhaben konsultiert, um ein tieferes Verständnis der Änderungen im Arbeits- und Sozialbereich zu erhalten, die sich daraus in den EU-Ländern ergeben könnten.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Portugal hat 12 Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Ausschuss der Regionen, der lokale und regionale Interessen repräsentiert. Dieses Beratungsgremium wird zu Gesetzesentwürfen konsultiert, um die Berücksichtigung des Standpunkts der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften sicherzustellen.

Ständige Vertretung bei der EU

Die Ständige Vertretung in Brüssel fungiert als Bindeglied zwischen Portugal und den Organen der EU. Als eine Art portugiesische Botschaft bei der EU besteht ihre Aufgabe vorwiegend in der möglichst wirksamen Vertretung der Interessen und der Politik der Portugal auf EU-Ebene.

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